Verwaltungsgeschichte

Aus der Entstehungsgeschichte

Im Rahmen der von der Bayerischen Staatsregierung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 27. Juli 1971 durchgeführten Gemeindegebietsreform wurde mit Wirkung vom 01.05.1978 die "Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach" gebildet. Die Bezeichnung "Verwaltungsgemeinschaft" bedeutet, dass jede Mitgliedsgemeinde eigenständig ist; nur die Verwaltung wird gemeinsam geführt. Ziel der Gebietsreform war es, die Leistungs- und Verwaltungskraft zu stärken, dabei aber auch die rechtliche und politische Eigenständigkeit der betreffenden Mitgliedsgemeinden zu wahren.

Die Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach bestand ursprünglich aus den Mitgliedsgemeinden Stegaurach, Lisberg, Priesendorf und Walsdorf. Die entsprechende konstituierende Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach fand am 20.06.1978 statt. Nach den Einwohnerzahlen vom 31.12.1976 stellte sich die VerwGem Stegaurach damals wie folgt dar:

a) Stegaurach (3.582 E) und Mühlendorf (732 E) = 4.314 Einw.
b) Walsdorf (1.246 E) und Erlau (257 E) = 1.503 Einw.
c) Lisberg (733 E) und Trabelsdorf (542 E) = 1.275 Einw.
d) Priesendorf 1.154 Einw.
Gesamt: 8.246 Einw.

Im Rahmen der sog. " Nachkorrektur zur Gemeindegebietsreform vom 10.08.1979" wurde diese Neugliederung in der Weise abgeändert, dass die Gemeinden Lisberg (mit den Ortsteilen Lisberg, Trabelsdorf, Triefenbach, Neumühle) und Priesendorf aus der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach entlassen und in die neu gebildete Verwaltungsgemeinschaft Lisberg mit Verwaltungssitz im Schloß Trabelsdorf integriert wurden.

Seit 01.01.1980 setzte sich die Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach somit nur noch aus den beiden Mitgliedsgemeinden Stegaurach und Walsdorf zusammen.

Die Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach wurde auf entsprechenden Antrag der Gemeinde Walsdorf hin mit Wirkung vom 31.12.2012 komplett wieder aufgelöst.

Der rechtliche Hintergrund

Der Begriff "Verwaltungsgemeinschaft" wurde im Ersten Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 27. Juli 1971 von der Bayerischen Staatsregierung definiert. Darin heißt es: "Die Verwaltungsgemeinschaft ist ein Zusammenschluss benachbarter kreisangehöriger Gemeinden unter Aufrechterhaltung des Bestandes der beteiligten Gemeinden. Sie dient der Stärkung der Leistungs- und Verwaltungskraft ihrer Mitglieder. Die Verwaltungsgemeinschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, aber keine Gebietskörperschaft wie die Gemeinde. In ihrer dienenden Funktion ist die Verwaltungsgemeinschaft keine "Übergemeinde". Sie ähnelt mehr einem Zweckverband zur Erfüllung von Verwaltungsaufgaben." 

Zum damaligen Zeitpunkt konnte sich kein Verantwortlicher in den Gemeinden, geschweige denn die Bürgerschaft, etwas Genaues unter dem Gebilde der "Verwaltungsgemeinschaft" vorstellen. Auf jeden Fall ging aus dieser gesetzlichen Definition ganz klar hervor, dass

die Gemeinden ungeachtet ihrer Mitgliedschaft in einer Verwaltungsgemeinschaft rechtlich und politisch eigenständig bleiben
die Gemeinden ihren Namen, ihr Gebiet, ihr Ortsrecht (Satzungen) und auch ihren Bürgermeister und Gemeinderat bzw. Stadtrat behalten
die Verwaltungsgemeinschaft keine Rechtsaufsicht über die Mitgliedsgemeinden ausüben kann.
Nach den Worten des "Vaters" der bayerischen Gebietsreformen, des damaligen Bayer. Innenministers Dr. Bruno Merk, stellten die Umstrukturierungen in den 70-Jahren die größten gebietsmäßigen Veränderungen innerhalb der Landkreise und Gemeinden seit dem Bestehen Bayerns dar.

In einem späteren Urteil des Bayer. Verfassungsgerichtshofes (Entscheidung vom 2.3.1978, Az. Vf. 2-VII-77) wurde die Verfassungsmäßigkeit der Verwaltungsgemeinschaft als Rechtsinstitut im übrigen bestätigt. Insbesondere wurde dabei festgestellt, dass durch das Gebilde "Verwaltungsgemeinschaft" die verfassungsrechtliche Garantie der gemeindlichen Selbstverwaltung nicht verletzt wird.

Die Situation bis 31.12.2012

Größe: Die Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach setzte sich aus den Mitgliedsgemeinden Stegaurach und Waldorf zusammen. Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach lebten, wohnten und arbeiteten am 31.12.2012 ca. 9.600 Menschen, davon ca. 7.000 im Bereich der Mitgliedsgemeinde Stegaurach und ca. 2.600 in Walsdorf. Im Gründungsjahr 1978 waren es innerhalb der VerwGem insgesamt nur rund 5.820 Einwohner gewesen.

Von der Einwohnerzahl her lag die VerwGem Stegaurach von den 6 Verwaltungsgemeinschaften im Landkreis Bamberg an der Spitze, flächenmäßig mit knapp über 4.000 ha lediglich auf Rang sechs.

Die Mitgliedsgemeinde Waldorf verfügte innerhalb der VerwGem über 40,44 % der Fläche und über 27,77 % der Einwohner und ist somit der deutlich kleinere Partner dieser Zweckgemeinschaft.

Verwaltung: Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach (VerwGem) war das Rathaus in Stegaurach. Eigentümerin des Rathauses in Stegaurach, in dem die Verwaltungsräume der VerwGem untergebracht waren, war die Gemeinde Stegaurach. Alle Räumlichkeiten des Gebäudes waren von der VerwGem längerfristig angemietet.

Das Rathaus in Stegaurach, in dem die Verwaltungsräume der VerwGem untergebracht waren, erhielt 1995 durch eine größere Umbaumaßnahme ihr Gesicht, denn die - im ursprünglich als Wohn- und Mietshaus konzipierten Gebäude - vorhandenen Räume mussten erst verwaltungsgerecht umgestaltet werden. Es ist nunmehr klar nach Sachgebieten gegliedert, über mehrere Etagen verteilt und dem Publikumsverkehr angepasst. Im Dachgeschoss befindet sich ein geräumiger Sitzungssaal. Das Rathaus wurde 2006 auf eine umweltschonende Gasheizung umgerüstet. Außerdem wurden zur Erfüllung von Brandschutzvorgaben eine außenliegende Fluchttreppe als 2. Rettungsweg angebaut und Brandabschnitte hergestellt. Im Herbst 2007 wurde das gesamte Gebäude mit einer Außendämmung versehen.
Im Rathaus der Gemeinde Walsdorf in Walsdorf werden regelmäßige Amtsstunden des Bürgermeisters von Walsdorf abgehalten. Der Umfang der im Rathaus in Walsdorf zu erledigten Angelegenheiten ist jedoch stark beschränkt, da es sich nicht um eine Filialverwaltung handelt.

Beschäftigte: Die VerwGem Stegaurach hatte 16 Beschäftigte (4 Beamte, 11 Angestellte, 1 Arbeiter) in den Sachgebieten Hauptamt/Geschäftsleitung (3), Bauamt (3), Ordnungs-, Einwohnermelde- u. Standesamt (3) und Finanzverwaltung (6) sowie 1 Reinigungskraft.

Organe: Die amtlichen Vertretungsorgane der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach sind der Gemeinschaftsvorsitzende und die Gemeinschaftsversammlung. Die Gemeinschaftsversammlung besteht aus 7 Mitgliedern der Gemeinde Stegaurach und 4 Mitgliedern aus Walsdorf.
Aktueller Vorsitzender ist Siegfried Stengel, gleichzeitig als 1. Bürgermeister der Gemeinde Stegaurach hauptamtlich tätig. Als 2. Vorsitzender fungiert der ehrenamtliche 1. Bürgermeister der Gemeinde Walsdorf, Heinrich Faatz. Die Geschäftsstellenleitung wird seit Mai 1993 von Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Hans-Jürgen Uch erledigt.

Die VerwGem feierte am 1. Mai 2003 ihr 25-jähriges Bestehen. Erster Vorsitzender der VerwGem bei der Gründung war Johann Ziegler, erster Geschäftsstellenleiter Manfred Lang. 

Finanzen: Der VerwGem-Haushalt beläuft sich auf knapp 1,1 Mio. Euro, wobei die beiden Mitgliedsgemeinde knapp 900 Tsd. Euro als Umlage beisteuern. Rund 73% der Ausgaben (ca. 800 Tsd. Euro) sind Personalkosten.

Auflösung: Der Gemeinderat Walsdorf hat in seiner Sitzung am 12.06.2007 beschlossen, einen Antrag auf Ausscheiden aus der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach zu stellen, da sich die Gemeinde Walsdorf wieder verselbstständigen möchte.

Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Sonderfall, da durch das Ausscheiden der Mitgliedsgemeinde Walsdorf nur noch die Gemeinde Stegaurach als Mitglied verbleibt und deshalb die Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach komplett aufzulösen wäre.

Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat mit Schreiben vom 02.03.2011 darauf hingewiesen, dass der Bayerische Landtag sich seit Abschluss der Gemeindegebietsreform in jeder Legislaturperiode mit Fragen der kommunalen Gliederung befasst hat. Die Staatsregierung hat dazu bislang etwa in der Mitte der jeweiligen Legislaturperiode einen entsprechenden Sammelgesetzentwurf einschließlich einer Negativliste mit Fällen, die nach ihrer Auffassung nicht berücksichtigt werden können, vorgelegt. Eine Entscheidung über eine eventuelle Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach könnte im Zuge des nächsten Änderungsgesetzes erfolgen, das noch in diesem Jahr 2012 geplant ist.

Den Mitgliedsgemeinden und der Verwaltungsgemeinschaft sowie den übergeordneten Fachbehörden wurde Gelegenheit gegeben, zu dem Auflösungsantrag Stellung zu nehmen.

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach, der Gemeinderat Stegaurach, die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Bamberg sowie die Fachaufsicht der Regierung von Oberfranken haben sich haben sich im Folgenden für eine Nichtauflösung und den Fortbestand der VerwGem Stegaurach ausgesprochen. Da die Gemeinde Walsdorf ihren Antrag weiterhin aufrecht hält, musste der Bayerische Landtag per Gesetz hierüber befinden.

Die Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach wurde mit dem Gesetz zur Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften vom 11.12.2012 (GVBl. Nr. 23/2012, S. 619) durch eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets vom 24.12.2005 (GVBl. S. 659, BayRS 1012-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.11.2007 (GVBl. S. 784), mit Wirkung vom 31.12.2012 aufgelöst.

Die Gemeinde Stegaurach wurde von der Regierung von Oberfranken mit Verfügung vom 17.12.2012 zur Gesamtrechtsnachfolgerin der Verwaltungsgemeinschaft Stegaurach bestimmt. Vom vorhandenen Personal der VerwGem Stegaurach wechselten 6 Beschäftigte zur neuen Gemeindeverwaltung Walsdorf.

Die Situation ab 01.01.2013

Die Gemeinde Stegaurach besitzt seit dem 01.01.2013 wieder eine eigene Verwaltung, welche im Rathaus der ehemaligen VerwGem Stegaurach untergebracht ist.